Energietreffen im Kanzleramt

Am 13.01.2011 traf sich die Bundeskanzlerin mit den Chefs der Atomkonzerne und Teilen der Industrie um sich beraten zu lassen. Anlass ist die Initiative des Energiekommissars Oettinger (CDU) die Einspeisesysteme der Mitgliedsländer der EU durch ein europäisches System von Grünstromzertifikaten zu ersetzen. Nicht eingeladen zu diesem Treffen im Kanzlramt waren die Vertreter der Branche Erneuerbare Energien noch die kommunalen und regionalen Versorger. Dies offenbart das ganze Selbstverständnis der schwarz-gelben Bundesregierung: Die Energieversorgung gehört aus deren Sicht in die Hand der Strommonopolisten. Weder ökonomische noch ökologische Gründe stützen dieses Vorgehen der von den Interessen der Energiekonzerne bestimmten Politik. Stattdessen behindert sie Investitionen von Bürgern, mittelständischen Unternehmen und Stadtwerken in Milliardenhöhe und gefährdet die Arbeitsplätze in der Branche der Erneuerbaren Energien. Doch alle Versuche, die längst in Gang gekommene Energiewende rückgängig zu machen, werden scheitern. Private, Landwirte, Genossenschaften, mittelständische Betriebe und regionale Energieversorger werden die Energiewende zum Erfolg führen.

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